Schlagwort: Bundestag

  • Linkspartei tanzt auf bröselndem Fundament

    Harald Wolf feiert den Bundestagswahlkampf der Linken als geschickten „Tanz auf Triggerpunkten“. Doch seine Erfolgsdiagnose übersieht die strukturelle Erosion der Partei in Ostdeutschland. Während Wolf taktische Manöver bejubelt, erobert die... weiterlesen
  • Patrick Pehl in der Wilhelmstraße auf dem Weg zur Liegenschaft des Bundestages Unter den Linden in Berlin

    Schlachthof-Theater an der Spree

    Es ist ein Dienstagabend in Berlin. In einem altehrwürdigen Haus an der Spree wird ein Theaterstück dargeboten, das die Wirtschaftskrise der Dreißigerjahre und die Funktionsweise von Wettbewerb und komplexe Warentermingschäfte... weiterlesen
  • Altmodischer Computer in einer Behörde auf einem Sperrholzschreibtisch - Dall-E 3

    Digitale Souveränität: Externe Beratung, interne Schwäche

    Die Berateraffäre im Verteidigungsministerium offenbart strukturelle Defizite deutscher Digitalpolitik. Externe Abhängigkeiten bedrohen staatliche Handlungsfähigkeit. Deutschland muss digitale Souveränität zur Staatsräson erklären. Hinweis: Dieser Text wurde 2020 verfasst. Die Bundesrepublik steht... weiterlesen

  • ZDF-Hofbericht: „Inside CDU“

    Das ZDF bewirbt seine Dokumentarserie als exklusiven Einblick in die CDU. Tatsächlich zeigt „Inside CDU“ jedoch, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk zur Imagepflege einer Partei wird – und dabei seinen kritischen Auftrag... weiterlesen

  • Merz‘ Machtverlust – Eine politische Zäsur

    Um 11:07 Uhr fiel der Satz, der in die Geschichte eingehen wird: „Der Abgeordnete Friedrich Merz hat die erforderliche Mehrheit nicht erreicht.“ Mit diesen Worten konstatierte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU)... weiterlesen

  • Requiem für einen Pontifex

    Berlin, Unter den Linden. Die Frühlingssonne legt einen goldenen Schimmer über die Prachtstraße, während die Wärme den Asphalt zum Flimmern bringt. Die umliegenden Straßen sind menschenleer, abgeriegelt von Polizeibeamten, die... weiterlesen
  • Corps-de-Ballet rahmt einen Solisten auf einer Bühne mit Schau-Publikum

    Politik als Choreografie

    Die Bühnen der Stadt besuche ich bekanntlich gern, normalerweise jedoch eher das Sprechtheater, doch aus persönlichen Umständen heraus habe ich ein Interesse am klassischen Tanz, also Ballett, hervorgebracht. Nun schaue... weiterlesen

  • Parlamentarisches Neuland

    An einem sonnigen Dienstagvormittag konstituierte sich heute der 21. Deutsche Bundestag. Julia Klöckner (CDU), die Erfinderin des Lebensministeriums, wurde zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt. Sie kam als einfache Abgeordnete in einem... weiterlesen
  • Illustration Reichstag / Bundestag mit Volk und Geld

    Warum das Schuldenpaket die Bürger enttäuschen wird

    Es klingt beeindruckend: 500 Milliarden Euro für die Modernisierung der deutschen Infrastruktur, verteilt über zwölf Jahre. Das jüngst zwischen Union, SPD und Grünen ausgehandelte Finanzpaket – in der öffentlichen Debatte... weiterlesen
  • Der Bundestagsadler im Plenarsaal des Reichstags

    Beziehungsfragen: Der Staat braucht eine Reform

    Deutschland muss sich nach der Wahl neu verhandeln. Über 60 Millionen Deutsche im Staat waren aufgerufen, nicht nur Abgeordnete zu wählen. Die Bundestagswahl war der Passierschein für eine grundlegende Neuausrichtung... weiterlesen